Hold: FREIE WÄHLER legen Schwerpunkte auf Wissenschaft, Bildung, Umwelt, Kunst und Kultur

Fraktionsinitiativen 2021: Die Regierungsfraktionen aus CSU und FREIEN WÄHLERN stellen im neuen Haushaltsplan gemeinsam 60 Millionen Euro ein, um spezielle Akzente setzen zu können. Besonders unterstützt werden dabei der Wissenschaftsbereich mit Digitalisierung der Lehre, Ausbildung und Forschung – sowie weitere von Corona besonders betroffene Bereiche wie Schule, Kunst und Kultur.

»Trotz der coronabedingt angespannten Staatsfinanzen ist es uns gelungen, die Investitionen auf einem sehr hohen Niveau fortzusetzen«, zeigt sich Alexander Hold, Vizepräsident  und  Abgeordneter der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag aus Kempten zufrieden. »Gerade in konjunkturell schwierigen Zeiten gilt es, in die Zukunft zu investieren. Deshalb unterstützen wir mit unseren Fraktionsinitiativen Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion ebenso wie etwa den Ausbau der digitalen Lehre an Universitäten und Hochschulen sowie Vorhaben im Bereich der Erinnerungskultur«, so Hold.

Insgesamt 13,6 Millionen Euro gehen dabei in den Wissenschaftsbereich. Mit 3,5 Millionen Euro wird die digitale Lehre an Universitäten und Hochschulen gefördert, mit 2,5 Millionen Euro die Pflege- und Hebammenstudiengänge. 1,25 Millionen Euro erhält das Helmholtz-Institut für die Einzelzell-Analyse im Rahmen der RNA-basierten Infektionsforschung (HIRI), mit der mittels Künstlicher Intelligenz zuverlässig und frühestmöglich vorhergesagt werden soll, ob und wann eine Krankheit ausbricht und wie sie verlaufen wird.

Der Bereich Schule wird mit insgesamt 7,5 Millionen Euro unterstützt. Um auch bei Privatschulen die Corona-bedingte Mehrbelastung abzumildern, werden hier gut 5,5 Millionen Euro bereitgestellt, mit denen das vom Freistaat geförderte Schulgeld von derzeit 106 auf 110 Euro pro Monat erhöht wird. »Die Stärkung der Privatschulen ist uns ein besonderes Anliegen, da sie eine unschätzbare Bereicherung für unser Bildungsangebot sind«, so Hold. In den Kunst- und Kulturbereich fließen insgesamt 7,1 Millionen Euro. Hier werden unter anderem einzelne Projekte von Kinos, die Knabenchöre im Freistaat sowie Sing- und Musikschulen unterstützt.

Im Wirtschaftsbereich unterstützen die Regierungsfraktionen vor allem die digitale Transformation in den Bereichen Tourismus, Handel, Forschung, Energiewende und den regionalen Tourismus mit rund 5,5 Millionen Euro. Davon erhalten die »Digitale Einkaufsstadt Bayern« und die »Soforthilfen für den Handel« zwei Millionen Euro und das Sonderprogramm eine Million Euro. Im Bereich Umwelt investieren CSU und FREIE WÄHLER über 3,3 Millionen Euro in Maßnahmen zur Treibhausgasreduktion, in den naturnahen Tourismus und die nachhaltige Wasserversorgung.

»Gerade für das Oberallgäu ist die Förderung der Besucherlenkung im Tourismus in der Natur ein wichtiges Thema. Die dafür vorgesehene Förderung von 500.000 € ist mir ein besonderes Anliegen«, so Alexander Hold.

Besonders hervorzuheben ist außerdem das Sonderprogramm »Touristische Infrastruktur – Kneipp Anlagen«. Das 2020 von der FW-Fraktion initiierte Programm wurde sehr gut angenommen, mehr als 100 Projekte können in 2021 bayernweit gefördert werden. Gegenwärtig können aber etwa 70 weitere Vorhaben wegen fehlender Mittel nicht mehr gefördert werden. Hier bedarf es noch einer Aufstockung der Fördermittel.

»Über die Fraktionsinitiativen wollen wir gezielt Akzente in den Regionen setzen, weil wir in besonderem Maße für die Vielfalt Bayerns und die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat stehen.

Als Allgäuer Abgeordneter freue ich mich besonders, dass es gemeinsam mit dem Kollegen Thomas Kreuzer (CSU) gelungen ist, für Klevertec Kempten - das Kompetenzzentrum für Angewandte Forschung in der Lebensmittel- und Verpackungstechnologie eine zusätzliche Förderung von 540.000 € nach Kempten zu holen, um die Technologieführerschaft des Standorts Allgäu in diesem Bereich zu stärken.

Die Oberallgäuer Gemeinde Balderschwang kann sich zudem aufgrund des guten Zusammenwirkens mit den Oberallgäuer Abgeordneten Leo Herz (FW) und Eric Beißwenger (CSU) über einen Zuschuss von 300.000 € für den dringend benötigten Lawinenschutz im Ort freuen.

Diese Projekte werden wir nun über Fraktionsinitiativen in die Haushaltsberatungen des Bayerischen Landtags einbringen.« Die finale Abstimmung über den Haushalt 2021 ist für den 23. bis 25. März 2021 geplant.«