Hold: Bürokratie abbauen, Brandschutz stärken, Kosten senken!
Wie können wir den Brandschutz in Bayern verbessern und gleichzeitig die Kommunen finanziell entlasten? Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat mit einem Antrag zur Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf die Initiative dafür ergriffen. Ziel ist es, durch zentrale Bestellungen Mengenrabatte zu erzielen, die Kosten für Kommunen zu reduzieren und den Verwaltungsaufwand deutlich zu senken.
Alexander Hold MdL, Landtagsvizepräsident der FREIEN WÄHLER aus Kempten erklärt: »Ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF10) kostet bei der Einzelbeschaffung durch Kommunen derzeit rund 500.000 Euro. Mit einer zentralen Beschaffung können die Kosten durch Mengenrabatte auf etwa 350.000 Euro pro Fahrzeug gesenkt werden. Bei 100 zentral beschafften Fahrzeugen ergibt sich ein Einsparpotenzial von rund 15 Millionen Euro.« Hold betont: »Bei meinen Gemeindebesuchen sind die Oberallgäuer Bürgermeister immer wieder mit dem Wunsch auf mich zugekommen, die Kosten durch gemeinsamen Einkauf zu reduzieren. Ich will die zentrale Beschaffung aber als Angebot, nicht als Verpflichtung: Kommunen können selbst entscheiden, ob sie dieses Modell nutzen möchten.«
Finanzielle Erleichterung und Flexibilität
Gerade jetzt, da die Haushaltsmittel sowohl bei Städten und Gemeinden als auch beim Freistaat knapper würden und jeder Euro zweimal umgedreht werden müsse, sei es wichtig, Einsparpotenziale zu nutzen. Ganz ›nebenbei‹ leiste ein zentrales Beschaffungswesen auch einen großen Beitrag zum Bürokratieabbau. Weiterer Vorteil: Eine Vereinheitlichung des Materials mache es vielen ehrenamtlich Aktiven bei der Feuerwehr möglich, ohne Anlaufschwierigkeiten von einer Wehr zur anderen zu wechseln – etwa bei einem Umzug. So bestehe keine Notwendigkeit mehr, sich auf neues Material einzustellen. »In anderen Bundesländern arbeiten bereits staatliche Kompetenzzentren für die Feuerwehrbeschaffung – und erzielen so erhebliche Einsparungen. Diese erfolgreiche Praxis möchten wir auch in Bayern etablieren. Deshalb fordern wir die Staatsregierung auf, einen zweiten Beschaffungsweg für den Erwerb von Feuerwehrbedarf aufzulegen«, unterstreicht Hold.
Pilotprojet startet nächstes Jahr
Um die Vorteile zu testen, soll bereits im kommenden Jahr ein Pilotprojekt mit einem gängigen Fahrzeugtyp starten. »Aus den gewonnenen Erfahrungen entwickeln wir ein effizientes, zentrales Beschaffungs- und Fördersystem«, so der Kemptener Abgeordnete abschließend. Es bleibe aber auch in Zukunft möglich, Feuerwehrbedarf wie gewohnt vor Ort auszuschreiben.
Hinweis: Den erwähnten Antrag »Reformierung des Beschaffungswesens für Feuerwehrbedarf« fügen wir bei.